Studierendenparlament
Fragen zur Wagner-Debatte I

bsz: Wie steht ihr zum "Ring-Festival-RUB" ?

Jusos: Wir stehen dem Ring-Festival-RUB positiv gegenüber und erkennen hierin einen wichtigen kulturellen Beitrag. Wir begrüßen, dass sich die Initiative auf die Fahnen geschrieben hat, der Studierendenschaft eines der bedeutendsten musiktheatralen Werke zugänglich zu machen und hierbei die Unterstützung des AStA ersucht hat.

Neue Entwicklungen in der Kooperation zwischen metropolradruhr und der RUB
Prügeln um die letzten Räder? Foto: clu

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Ruhr-Universität hat für seinen Kooperationsvertrag mit der nextbike GmbH über die Nutzung des metropolradruhr-Systems massiv Schelte von den Oppositionslisten – allen voran von der Liste B.I.E.R. und der Grünen Hochschulgruppe (GHG) – bekommen. Nun hat ein neues Treffen zwischen VertreterInnen des AStA, der Oppositionslisten, der RUB-Mobilitätskampagne move.2013 und nextbike am 6. Juni einige Entwicklungen angestoßen, welche die Leihfahrradnutzung zu besseren Konditionen für die Studierenden ermöglichen.

:bsz-Statut auf dem Weg, Radeln verlängert & Theater-Flatrate
Grafik: Studierendenparlament, stupa-bochum.de

Am 12. Juni hat sich das Studierendenparlament (Stupa) der Ruhr-Universität zu seiner sechsten Sitzung in diesem Semester getroffen. Auf der Tagesordnung standen neben den Formalitäten drei aktuelle Themen: Die neuen Fahrradverleihstationen an der Ruhr-Uni, die Beschlussfassung über eine Aktualisierung des Redaktionsstatuts der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (:bsz) und die sogenannte „Theaterflatrate“, bei der es um einen Vertrag mit dem Schauspielhaus Bochum geht, der vorsieht, dass Studierende zukünftig für einen Euro im Semester Vorstellungen im Schauspielhaus besuchen können. 

AStA und Schauspielhaus Bochum planen eine „Theater-Flatrate“ für Studierende
Das Schauspielhaus Bochum hat der Studierendenschaft eine Kooperation angeboten: Die Theater-Flatrate für Studierende. Foto: Schauspielhaus Bochum / Jürgen Landes

Am gestrigen Dienstag wurde dem Studierendenparlament (StuPa) eine mögliche neue Kooperation der Studie-rendenschaft mit dem Schauspielhaus Bochum vorgestellt. Das Theater war in der Vergangenheit an den AStA heran-getreten, um verschiedene Ideen einer Zusammenarbeit zu besprechen. Dabei entstand die Vision eines Theater-Abos für Studierende, das intern bereits als „Theater-Flatrate“ bezeichnet wird. Schon ab dem kommenden Winterse-mester 2013/14 könnte diese Koopera-tion für die Studierenden zum Tragen kommen. Derzeit sind die genauen Vertragsinhalte und Bedingungen zwar noch nicht festgelegt; dennoch zeigen sich sowohl Schauspielhaus als auch AStA zuversichtlich, eine für alle Seiten vorteilsbringende Vereinbarung treffen zu können. Konkret sieht die derzeit geplante Kooperation vor, dass Studierende der RUB ab dem nächsten Semester komplett umsonst alle eigenen Produktionen des Schauspielhauses an den theatereigenen Spielorten, also auch in den Kammerspielen und dem Theater unter Tage, besuchen könnten. Dafür müsste der AStA pro Semester und pro Studierendem/r einen Euro an das Schauspielhaus bezahlen. In Abhängig-keit zu den Studierendenzahlen ergäbe das einen ungefähren Betragvon knapp über 40.000 Euro. Der symbolische Bei-trag von einem Euro würde von den Stu-dierenden über den Sozialbeitrag bezahlt werden, welcher sich also um einen Euro erhöhen würde.

Ergebnisse der StuPa-Wahl – Zahlen und Diagramme – ganz objektiv
Sitzverteilung der Listen im StuPa. Grafik: ks

Die Studierendenparlamentswahl ist vorbei und die Ergebnisse liegen vor. Die Gesamtwahlbeteiligung stieg an und lag bei 12,37%. Da wir das Ergebnis nicht subjektiv einordnen wollen, geben wir Euch das Ergebnis in Zahlen und Diagrammen.

Haushaltsausschuss des StuPa empfiehlt, den letzten AStA nicht zu entlasten
Wahlkampf: Gehört in die Uniflure und nicht in die Ausschüsse. Foto: rl

Der Haushaltsausschuss (HHA) des noch aktuellen Studierendenparlaments (StuPa) hat nach vielen Sitzungen ein (vorläufiges) Urteil gefällt: Der letzte Allgemeine Studierendenausschuss (AStA), der von den Listen Lili, GHG und SWIB gestellt wurde, soll, so die Empfehlung des HHA an das StuPa, nicht entlastet werden. Das bedeutet, dass ihm kein verantwortungsvoller und richtiger Umgang mit studentischen Geldern attestiert wird. Es seien zu viele formale Fehler vom AStA 2011/12 begangen worden und die Verwendung der studentischen Gelder sei auch nicht immer transparent gewesen. Die Opposition sieht die Vorwürfe als nicht gerechtfertigt an. Die Mitglieder des HHA, die dem jetzigen NAWI-IL-GEWI-Juso-AStA nahe stehen, würden die Informationen aus der Haushaltsprüfung für den Wahlkampf missbrauchen und haben bei der Prüfung, so Karsten Finke (GHG), Mitglied des Haushaltsausschusses, „mehr Verfehlungen begangen als die letzten drei Asten in ihr gesamten Amtszeit“.

Alle Studierenden der RUB sind aufgerufen zu wählen!
Wahlen zum Studierendenparlament: Es wird wieder gewählt. Logo: Studierendenparlament RUB.

Von Montag, 14. bis Freitag, 18. Januar findet die Wahl zum Studierendenparlament statt. Alle eingeschriebenen Studierenden dürfen ihr Kreuz auf dem Wahlzettel machen. Das ist einfach, kostet nur 5 Minuten Zeit und hilft den VertreterInnen im Parlament, die Studierenden der RUB noch besser zu vertreten.

Für alle, die noch nicht wissen, wo sie ihr Kreuz machen möchten, hat die :bsz den Listen ein paar Fragen geschickt, die für die Wahlentscheidung wichtig sein könnten. Alle Listen haben sich die Mühe gemacht, die Fragen zu beantworten. Und mehr als das! Es ist wirklich überwältigend, wie viele Antworten uns erreicht haben und wie detailliert die Listen Auskunft gegeben haben. Die vollständigen Antworten aller Listen gibt es hier.

„There are no Lili- bombers in the air!“ *
LiLi tritt nicht mehr an. Foto: ks

Das Jahr 2012 endete mit einem kleinen hochschulpolitischen Paukenschlag – jedenfalls für die Ruhr-Universität Bochum. Die „Linke Liste“ (Lili) kündigte am 19.12.2012 auf ihrer Webseite an, nicht zur kommenden Wahl des Studierendenparlaments anzutreten. Was langjährige BeobachterInnen der Uni-Politik-Szene zunächst für einen grotesken Joke hielten, bestätigte sich einen Tag später mit Gewissheit: Am 20.12. endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge und die Linke Liste hatte keinen Wahlvorschlag eingereicht. Das wird weitreichende Folgen für die Zukunft im Studierendenparlament (StuPa) und im AStA haben. Wie konnte es so weit kommen?

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