SPD
Regional elections in Berlin with a record low for the two main parties
Former and on-going senior mayor: Despite the SPD’s record low, Michael Müller is entrusted with governing the capital.	 Foto: Wikimedia commons, ebaso

Berlin, September 18. The capital’s inhabitants line up in order to vote for the composition of Berlin City Parliament. This year’s results clearly show a right-wing populist trend, yet they are not as frightening as in former elections. They portray that a grand majority still believes in democratic values.

Weniger verkaufsoffene Sonntage in Bochum
So still bleibt es öfter: Geschäfte in der Bochumer Innenstadt dürfen sonntags seltener öffnen als geplant. Foto: alx

Schon seit einiger Zeit stehen verkaufsoffene Sonntage in der Debatte und auf dem Prüfstand. Seit sich auch die Verwaltungsgerichte eingehender mit dem Thema beschäftigen, nahmen einige Kommunen geplante Events teilweise zurück. 

Kommentar: Es ist falsch, PolitikerInnen für Emotionen zu kritisieren

 

Der Mittelfinger ist ein Symbol der sozialen Herabwürdigung. Er kann Karrieren beenden. Nun sehen wir ihn bei Sigmar Gabriel, der ihn pöbelnden Neo-Nazis entgegenhält, die seinen Auftritt in Salzgitter stören. Gehört der Staatsmann dafür auf die Abschussliste?

AfD: 24 % in Sachsen-Anhalt – Neue Koalitionen in Mainz und Stuttgart möglich
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fuhr die AfD ihr stärkstes Ergebnis ein. Im Magdeburger Landtag hat sie 24 Sitze. Grafik: joop

Der Trend, der sich vor einer Woche bereits in den hessischen Kommunalwahlen angedeutet hatte, wurde am „Super Sunday“ mit den parallelen Landtagswahlen in drei Bundesländern nun bestätigt: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland zog mit zweistelligen Ergebnissen in alle drei Länderparlamente ein, in Sachsen-Anhalt wurde sie gar zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewann in Rheinland-Pfalz ebenso klar wie Winfried Kretschmann mit den Grünen in Baden-Württemberg; die Verluste ihrer KoalitionspartnerInnen machen einer Fortsetzung der bisherigen Regierungsbündnisse allerdings einen Strich durch die Rechnung.

Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene
Der Plenarsaal im Landtag Düsseldorf: Hier debattierten WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen von Spitzenverbänden über die mögliche Sperrklausel. Foto: Moritz Kosinsky / Wikimedia Commons

SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.

Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? 

Glosse: Bloß nicht farblos wirken: OB-Prätendent Eiskirch macht auf Chamäleon
Alternatives Farbschema zum üblichem SPD-Rot: Eiskirch als grünes Ampelmännchen, Eiskirch beim Blaumachen, Eiskirch à l`Orange. Fotos: joop

Lebewesen tarnen sich, um nicht gefressen zu werden oder leichter Beute zu machen, schlicht um die Überlebenschancen zu vergrößern. Was bewegt aber politische Wesen wie den Oberbürgermeister-Kandidaten Thomas Eiskirch (SPD) dazu, auf Plakaten den kompletten Farbfächer durchzuprobieren?

BÄH-Bürger zur OB-Frage: „Abwahlbegehren unumgänglich“
Ist der Traum von Bochum aus? Noch sträubt sich die amtierende Oberbürgermeisterin gegen die immer zahlreicheren Rücktrittsforderungen. - Karikatur: ck

Die Katze sei aus dem Sack, verkündeten die „BÄH-Bürger“ am 8. November vollmundig in einer Pressemitteilung, nachdem die umstrittene Bochumer Oberbürgermeisterin (OB) Dr. Ottilie Scholz (SPD) tags zuvor „sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei“ im Stadtrat verkündet hatte, zur Kommunalwahl im Mai 2014 keineswegs auf ihr Amt verzichten zu wollen. Ein seitens der kommunalen Plattform „Bochum ändern mit Herz“ (BÄH) angestrebtes Abwahlbegehren gegen die bis Mitte 2015 gewählte OB könnte ihre sechsjährige Amtszeit jedoch vorzeitig beenden. Als Begründung wird neben der weiterhin desolaten Finanzlage der Stadt, für die Dr. Scholz mitverantwortlich sei, angeführt, dass sich die OB wiederholt über basisdemokratische BürgerInnenbegehren hinweggesetzt habe.

Es ist so weit: Am 22. September ist Bundestagswahl
Da ist für jedeN was dabei: Stimmzettel der Bundestagswahl 2005. Foto: flickr / Awaya Legends (CC BY-SA 2.0)

Alle vier Jahre sind die Wahlberechtigten in der Bundesrepublik dazu aufgerufen, ihre Stimmen bei der Bundestagswahl für eine der antretenden Parteien abzugeben. Während in anderen Regionen der Welt Menschen für das Recht auf freie, gleiche und geheime Wahl auf die Straße gehen, sinkt das Interesse an dieser Form der demokratischen Teilhabe hierzulande kontinuierlich. Während 1972 die Wahlbeteiligung noch bei 91,1 Prozent lag, ging sie bei der letzten Bundestagswahl 2009 auf 70,8 Prozent zurück. Auch in diesem Jahr rechnen die demoskopischen Institute mit einem weiteren Rückgang der Wahlbeteiligung. Dabei scheint der Ausgang der Wahl doch spannender zu werden als noch vor einigen Wochen angenommen.

Wer sich hinter der linken Spalte verbirgt – auf dem Wahlzettel
Bochum und Herne: Zwei Städte, zwei Wahlkreise, aber miteinander verwurschtelt. Karte: mar

22. September, Bochum, Wahlkabine. Mit der Erststimme soll man eineN Direktkandidaten/-in wählen, doch viel zu oft macht man aus Unwissen dort sein Kreuzchen an der gleichen Stelle wie in der rechten Spalte. Die :bsz stellt die DirektkandidatInnen für Bochum vor.

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