CDU
Kommentar: Wie stark Meinungen berücksichtigt werden sollten
Foto: sat

Kommentar: Pluralismus – Diversität – Multikulti. Wo wird Meinungsvielfalt gern gesehen und wann gilt es, diese zu unterbinden?

Einstimmig gegen Studiengebühren
Gemeinsam gegen Studiengebühren: Damit ausländische Studierende die Vielfalt auf dem Campus weiterhin bereichern können.

Am 6. Dezember erklärte das 49. Studierendenparlament in seiner elften Sitzung mit dem Antrag der GRAS, sich gegen zukünftige Studiengebühren zu positionieren, (abwesend: Linke Liste) einverstanden. Zuvor hatte der NRW-CDU-Chef Armin Laschet das Thema wieder ins Gespräch gebracht.

Angela Merkel to run for fourth term as German chancellor
Merkel’s political and humanitarian statement: One of the few times the chancellor actually stepped out of her comfort zone. Foto: Tobias Kleinschmidt, Bearbeitung: tom

Angela Merkel, from the Christian Democratic Union (CDU), stated last Sunday that she will run for re-election in 2017. She has always emphasised that party chairmanship and chancellorship are supposed to be executed in a personal union. Thus, this announcement does not come as a surprise. But taking into consideration the recent federal state elections – with a CDU that lost a decent amount of percentage points in five federate states – winning while at the same time keeping the CDU on its conservative course seems like a daunting task.

Bochumer Rat für neue, innovative Wohnraumkonzepte in Bochum
Wie wollen wir in Zukunft leben? Das alte Stadtarchiv soll in ein Mehrgenerationshaus umgebaut werden und gilt als innovatives Beispiel für zukünftige Wohnkonzepte. Foto: tims

Die rot-grüne Regierung im Bochumer Rat setzt sich für einen „sozialen und ökologischen Wohnungsbau“ ein und möchte dabei mit Hilfe von innovativen Wohnraumkonzepten neue Anreize für InvestorInnen setzen. Kritik kommt von Seiten der CDU, die sich für „ein Eigentum für junge Familien“ einsetzt und die Flächenpolitik der Grünen kritisiert.  

Kommentar: „Tuesday“-Triumph für Trump
#MauernSindCool: Trump scheint sein Bauunternehmen fördern zu wollen. Illustration: kac; Quelle: Max Goldberg/flickr CC BY 2.0

Seit etwa einer Woche steht Donald Trump als Kandidat für die Republikaner fest. Sämtliche Medien spekulieren, wie Amerika unter der Präsidentschaft von Trump sein würde. Dabei müssten sich die Amis einfach mal die Situation in Europa anschauen und schon wäre ihnen einiges klar.

AfD: 24 % in Sachsen-Anhalt – Neue Koalitionen in Mainz und Stuttgart möglich
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fuhr die AfD ihr stärkstes Ergebnis ein. Im Magdeburger Landtag hat sie 24 Sitze. Grafik: joop

Der Trend, der sich vor einer Woche bereits in den hessischen Kommunalwahlen angedeutet hatte, wurde am „Super Sunday“ mit den parallelen Landtagswahlen in drei Bundesländern nun bestätigt: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland zog mit zweistelligen Ergebnissen in alle drei Länderparlamente ein, in Sachsen-Anhalt wurde sie gar zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewann in Rheinland-Pfalz ebenso klar wie Winfried Kretschmann mit den Grünen in Baden-Württemberg; die Verluste ihrer KoalitionspartnerInnen machen einer Fortsetzung der bisherigen Regierungsbündnisse allerdings einen Strich durch die Rechnung.

Kommentar: Geflüchtetenkrise: AfD fantasiert von Schusserlaubnis und die CSU will klagen
Brief an Angela Merkel: Forderungen erfüllen, sonst klagen der Horst und seine CSU. Foto: alx

Es wird viel diskutiert in der Politik: Während die CSU gegen die CDU klagen will, geht die AfD laut einer aktuellen Umfrage gestärkt aus der Krisensituation hervor und fantasiert schon von geschlossenen Grenzen mit schussbereiten SoldatInnen.

Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene
Der Plenarsaal im Landtag Düsseldorf: Hier debattierten WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen von Spitzenverbänden über die mögliche Sperrklausel. Foto: Moritz Kosinsky / Wikimedia Commons

SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.

Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? 

Essay: In Stuttgart wurde gegen Homo-Ehe und Gleichstellung demonstriert
Akzeptiert nur die Ehe zwischen Mann und Frau: Die „Demo für alle“. Foto: Demo für alle (CC BY 2.0)

Die Gleichberechtigung von Homosexuellen setzt sich in Westeuropa und den USA immer weiter durch. Während der Großteil der Bevölkerung die gleichgeschlechtliche Ehe begrüßt oder zumindest akzeptiert, mobilisieren konservative und christlich-fundamentalistische Kräfte öffentlichkeitswirksam dagegen. So demonstrierten am 21. Juni in Stuttgart 4.600 Menschen gegen die Homo-Ehe. Doch weit über die Ehe-Definition hinausgehend, hat sich in jenem Milieu ein irrationales Feindbild verfestigt, das um den Begriff Gender kreist.

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