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AfD: 24 % in Sachsen-Anhalt – Neue Koalitionen in Mainz und Stuttgart möglich
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fuhr die AfD ihr stärkstes Ergebnis ein. Im Magdeburger Landtag hat sie 24 Sitze. Grafik: joop

Der Trend, der sich vor einer Woche bereits in den hessischen Kommunalwahlen angedeutet hatte, wurde am „Super Sunday“ mit den parallelen Landtagswahlen in drei Bundesländern nun bestätigt: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland zog mit zweistelligen Ergebnissen in alle drei Länderparlamente ein, in Sachsen-Anhalt wurde sie gar zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewann in Rheinland-Pfalz ebenso klar wie Winfried Kretschmann mit den Grünen in Baden-Württemberg; die Verluste ihrer KoalitionspartnerInnen machen einer Fortsetzung der bisherigen Regierungsbündnisse allerdings einen Strich durch die Rechnung.

Kommentar: Ex-Euro-KritikerInnen als WahlsiegerInnen

 

Während in Düsseldorf vergangenen Sonntag Rosenmontag nachgefeiert wurde, zelebrierte die AfD in Sachsen-Anhalt nach den Landtagswahlen ihre 24 Prozent und den Titel zweitstärkste Partei. Wahrscheinlich ist sie schon auf der Suche nach einem Koalitionspartner.

Kommentar: CDU schwächelt, AfD im Kommen

 

Die Landtagswahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben am Wahlsonntag überraschende Ergebnisse hervorgebracht. Während die Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) sich in ihren jeweiligen Domänen durchsetzen konnten, verlor die CDU trotz Sieg in Sachen-Anhalt überall an WählerInnenstimmen. Erschreckend daran: Viele Stimmen wanderten ab an die AfD.

Kommentar: Geflüchtetenkrise: AfD fantasiert von Schusserlaubnis und die CSU will klagen
Brief an Angela Merkel: Forderungen erfüllen, sonst klagen der Horst und seine CSU. Foto: alx

Es wird viel diskutiert in der Politik: Während die CSU gegen die CDU klagen will, geht die AfD laut einer aktuellen Umfrage gestärkt aus der Krisensituation hervor und fantasiert schon von geschlossenen Grenzen mit schussbereiten SoldatInnen.

Leserbrief: FDP-Antwort zum Kommentar von Benjamin Trilling (:1066)
 
Benjamin Trilling meint, die Freien Demokraten würden versuchen, sich als Partei des Großkapitals mit nationalistischem Zungenschlag neu aufzustellen. Hier irrt er gewaltig!
Kommentar: Dezenter Rassismus? Die FDP gibt sich als alberne Möchtegern-AfD
Aus der Mülltonne der Geschichte gekrochen: Die FDP versucht, mit rechtspopulistischen Parolen zu punkten. Karikatur: kac

(Un)tote Liberale: Die FDP versucht, mit rechtspopulistischen Parolen à la AfD aus der Versenkung zu kommen. Das ist ebenso vergeblich wie jämmerlich.

Kommentar: Vom Galgen auf der Demo zum realen Attentat: Nazirhetorik ebnet Anschlägen ideologisch den Weg

Alle paar Tage brennen Geflüchtetenunterkünfte irgendwo in Deutschland. Als Verantwortliche vermuten die Behörden meist Einzelpersonen oder kleine Gruppen, meist aus dem lokalen Umfeld. Um die Republik also mit einer Serie rechtsterroristischer Anschläge zu überziehen, bedarf es anscheinend nicht einmal einer rechten Organisation, die das Ganze lenkt, die rechten Zellen schlagen auch unabhängig voneinander los. Trotzdem ist das nicht ganz richtig.

Essay: In Stuttgart wurde gegen Homo-Ehe und Gleichstellung demonstriert
Akzeptiert nur die Ehe zwischen Mann und Frau: Die „Demo für alle“. Foto: Demo für alle (CC BY 2.0)

Die Gleichberechtigung von Homosexuellen setzt sich in Westeuropa und den USA immer weiter durch. Während der Großteil der Bevölkerung die gleichgeschlechtliche Ehe begrüßt oder zumindest akzeptiert, mobilisieren konservative und christlich-fundamentalistische Kräfte öffentlichkeitswirksam dagegen. So demonstrierten am 21. Juni in Stuttgart 4.600 Menschen gegen die Homo-Ehe. Doch weit über die Ehe-Definition hinausgehend, hat sich in jenem Milieu ein irrationales Feindbild verfestigt, das um den Begriff Gender kreist.

Anti-deutsches Statement – Zwischen eigener Meinung und öffentlicher Politik

Das Bochumer Ratsmitglied Sebastian Marquardt von der Alternative für Deutschland (AfD) attackierte Anfang Oktober öffentlich den Grünen-Politiker Karsten Finke mit einem Brief an die Leitung von dessen Partei. Die beiden gerieten schon vor ihrer gemeinsamen Ratstätigkeit in der Hochschulpolitik an der RUB aneinander. Jetzt greift die politische Offensive der rechts verorteten AfD auch in den Grenzbereich des Privaten.

Die „Alternative für Deutschland“ – Eine rechtspopulistische Partei?!
Eintagsfliege AfD? Könnten ihr ihre drei Flügel zum Verhängnis werden? Quelle: WikiCommons, Anthere, CC-BY-SA v3.0

Letzte Woche Dienstag kamen mit rund 90 Studierenden und Interessierten gut doppelt so viele ZuhörerInnen zu Alexander Häuslers Vortrag über die Alternative für Deutschland (AfD) als erwartet. Häusler, Sozialwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf (FORENA), stellte im AusländerInnenzentrum der RUB einige Ergebnisse der Studie „Die Alternative für Deutschland‘ – eine rechtspopulistische Partei?“ vor. Organisiert von der FachschaftsvertreterInnenkonferenz der RUB und der DGB Jugend NRW sollte in dem Vortrag darüber informiert werden, welche Personen hinter der Partei stehen, worin ihr Wahlerfolg begründet werden kann und welche möglichen Auswirkungen eine Stimmberechtigung der AfD auf die Demokratieentwicklung in Deutschland haben könnte.

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