Piratenhauptstadt Bochum

Viel vorgenommen hatten sich die Piraten für ihren Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Bochum: So wollten sie in Verbindung mit der Verabschiedung eines Grundsatzprogramms zugleich u. a. ihre außen- und sicherheitspolitischen Positionen konkretisieren. Zu einer klaren Entscheidung in diesem zentralen Politikbereich konnten sich die PiratInnen jedoch immer noch nicht durchringen. Selbst in Zeiten, wo die Stationierung bundesdeutscher ‚Patriot-Raketen‘ im türkisch-syrischen Konfliktgebiet und als Folge hiervon der eventuelle Eintritt des Bündnisfalls droht (siehe :bsz-Kolumne), lavieren die politischen Freibeuter weiter auf den politischen Weltmeeren des Ungefähren. Das wäre in der hitzigen Gründungsphase einer sich ebenfalls basisdemokratisch definierenden Partei wie den Grünen Anfang der 80er Jahre undenkbar gewesen. Aber die waren schließlich auch auf der Welle der Friedensbewegung in die Parlamente geschwappt, deren pazifistische Grundhaltung bei der Kursfindung der PiratInnen gerade in krisengeschüttelten Zeiten eine klare Orientierung ermöglichen würde. Die jedenfalls war beim Bochumer Piratenparteitag vom Wochenende wieder einmal nicht eindeutig erkennbar.