:boinkürze Realo-Linke steigen aus

Nach jahrelangen Querelen hat sich die amtierende Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum entschlossen, bei der Kommunalwahl im Mai geschlossen von weiteren Kandidaturen abzusehen. Begründet wird dies in einer Erklärung der Ratsmitglieder Ralf Feldmann, Ernst Lange, Aygül Nokta, Bianka Schmolze, Arnold Vogel und Uwe Vorberg mit programmatischen Erwägungen: So sei es auf der Basis des aktuell auf einer Kreismitgliederversammlung verabschiedeten Wahlprogramms „aus inhaltlichen Gründen nicht möglich“, am 25. Mai für Die Linke zu kandidieren. Einige der politischen Forderungen seien „unrealistisch“ und das Programm enthalte „viele Maximalforderungen“, für die seitens der UnterzeichnerInnen, zu denen auch fünf linke BezirksvertreterInnen gehören, keine Realisierungsmöglichkeiten gesehen würden. Hierzu gehört unter anderem die 2010 von der Ratsfraktion mitgetragene und erst nachlaufend an der Parteibasis diskutierte kostspielige Kommunalisierung des Energieproduzenten STEAG sowie die Ablehnung „unsozialer“ städtischer Gebührenerhöhungen im Kommunalwahlprogramm. Bei einer parteinahen kritischen Öffentlichkeit stößt der kollektive Rückzug zum Teil auf Unverständnis – so fänden sich einige der angesprochenen Punkte im Parteiprogramm nicht in der dargestellten Form wieder.