Piraten proben Aufstand gegen ausbeuterische Gebührenreform
Sind wir bald alle GEMA-Opfer? Illustration: magneticmusic.com

Die ursprünglich als ‚Künstleranwalt‘ gegründete Verwertungsgesellschaft von Musikrechten droht zum ‚Inkasso-Monster‘ zu mutieren: Drastische Erhöhungen der Gema-Gebühren könnten eine Vielzahl von Discos, Clubs und Kneipen ab April zum Aufgeben oder zumindest zu drastischen Programm-Einschränkungen zwingen. Eine aktuelle Piraten-Aktion gegen die ausufernde Gebührenwillkür stieß am Wochenende jedoch zumindest in Bochum auf ein eher verhaltenes Echo.

Futurologie, Klima-Alarmismus und Konzerninteressen
Zukunftsvisionen des 20. und 21. Jahrhunderts: Auf diesem Bild vereint. Illustration: mar

Futurologie (vom lateinischen „futurum“, Zukunft) oder Zukunftsforschung ist die wissenschaftliche Untersuchung von möglichen und wahrscheinlichen zukünftigen Entwicklungen. Der aktuell erreichte und der zukünftig plausibel zu erwartende technologische Fortschritt sowie von ihm zumeist beeinflusste wirtschaftliche, ökologische und soziale Entwicklungen bilden dabei die Grundlage, um Vorhersagen über die zukünftigen Lebensweisen und Gesellschaften der Menschheit zu erstellen. Natürlich kann die Zukunft selbst von den fähigsten ExpertInnen mit den besten Methoden nicht annähernd sicher und exakt vorhergesagt werden, erst recht nicht über mehrere Jahrzehnte hinweg. Wer konnte schon in den 1970er Jahren unsere heutigen technischen Kommunikationsmittel prognostizieren, vom Internet bis zum Smartphone? Umgekehrt haben sich viele Vorhersagen bezüglich des technologischen Fortschritts bis zum heutigen Jahr nicht erfüllt: beispielsweise haben wir leider noch längst nicht alle Krankheiten besiegt und wir haben auch noch immer keine Basis auf dem Mars.

Mehr als eine Million Sanktionen gegen Hartz-IV Empfänger
Die Bundesagentur für Arbeit: Hier wird fleißig sanktioniert. Foto: ck

Die aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeichnet ein bedrückendes Bild. Erstmals haben die Jobcenter mehr als eine Million Mal Strafen gegen Hartz-IV-EmpfängerInnen verhängt. Aus dem Jahresbericht der Agentur geht auch hervor, dass die Zahl der verhängten Strafen in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen ist. Wie dieser historische Negativrekord erreicht werden konnte? Dafür hat die BA ihre ganz eigene Erklärung.

Raketen… Türkei… da war doch was? Bereits vor 53 Jahren, inmitten des kalten Krieges, hatte man schon einmal Raketen in der Türkei stationiert. Fünfzig nuklear bestückte Mittelstreckenraketen, die auf die UdSSR gerichtet waren und ihren Beitrag zum ‚atomaren Gleichgewicht‘ und zur ‚Erstschlagfähigkeit‘ der Vereinigten Staaten leisten sollten.

Bundesweit einmaliger Studiengang schließungsbedroht
Geisteswissenschaften: Alles für den Ofen? Karikatur: Michael Holtschulte

Sie ist international profiliert, ökonomisch effizient und dennoch von baldiger Schließung bedroht: die Sprachlehrforschung an der Ruhr-Universität. Angesichts des aktuellen 9,2-Millionen-Defizits im Uni-Haushalt und der Direktive der Hochschulleitung, rund 180 Stellen einsparen zu wollen (die :bsz berichtete), wird an der Fakultät für Philologie die Einstellung dieses bundesweit einmaligen Studiengangs erwogen. Nicht nur die betroffenen Lehrenden und Studierenden sind fassungslos und fordern ein sofortiges Ende der unseligen Debatte.

Die Studierenden der Ruhr-Uni müssen sich auf eine Erhöhung des Sozialbeitrags einstellen. Die Beschlussvorlage für diese Erhöhung wurde auf der Sitzung des Studierendenparlaments (SP oder StuPa) der RUB vom 14. November vorgelegt. Unter anderem darüber wird das SP in der nächsten Woche abstimmen. Grund für die Erhöhung des Sozialbeitrages: Das Semesterticket wird teurer werden.
 

Der 25. November – ein Gedenktag von großer Bedeutung
Die drei Mirabal-Schwestern als Mahnung: Gewalt gegen Frauen ist und war immer gegenwärtig.Foto: flickr.com, la india del ciabao, (CC-BY-NC-ND v2.0)

Mit Eintreten des Gewaltschutzgesetzes im Jahr 2002 gründete sich das Bochumer „Netzwerk gegen Häusliche Gewalt“. Das Ziel der fast 50 Hilfseinrichtungen ist die Schaffung einer optimalen Opferhilfe. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums werden rund 37 Prozent aller Frauen zwischen 16 und 85 Jahren mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von körperlicher Gewalt. Dazu gibt es zahlreiche Formen psychischer Unterdrückung, die in körperliche umschlagen kann. Gewalt in der Familie ist dabei die am häufigsten ausgeübte Gewaltform.

„SexarbeiterInnen – willkommen in Europa?!“ – Teil 1
Forderung von Anerkennung: Madonna e.V. war Gastgerberin der Tagung. Foto: Mareen Heying

Vom 13. bis 15. November fand in Bochum die Jahrestagung des Bündnisses der Fachberatungsstellen für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter (bufas) statt, ausgerichtet von Madonna e.V., der hiesigen Beratungsstelle für Prostituierte. Unterstützt wurde die Konferenz von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt sowie vom nordrhein-westfälischen Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA). Der Tagungstitel „SexarbeiterInnen – willkommen in Europa?!“ war Programm und offene Frage zugleich.

NPD möchte sich vom Bundesverfassungsgericht „Verfassungstreue“ bestätigen lassen
Rückzug nach vorn: NPD-Anhänger fürchten kein Verbotsverfahren, sie beantragen selbst eins. Foto: Flickr.com, Thomas Rodenbücher (CC-BY v2.0)

Was zunächst nach einem wirklich gelungenen Scherz klingt, meint die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) tatsächlich ernst: Ihr Vorsitzender, Holger Apfel, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) angerufen und möchte von den Karlsruher RichterInnen feststellen lassen, dass die Partei „nicht verfassungswidrig im Sinne des Artikels 21 Absatz 2 des Grundgesetzes“ ist. Dafür hat sie nun ein „negatives Verbotsverfahren“ eingeleitet. Nicht nur juristisch gesehen ein völlig aussichtsloses Unterfangen.

Hoher Energieverbrauch ist einer der Gründe für die prekäre Finanzlage der RUB
Stromsparen: Kampange sucht nach moderneren Alternativen. Foto: Jacq

Am letzten Donnerstag erblickte die Energieeffizienz-Kampagne der Ruhr-Universität das Licht der Welt. Zuvor wurde in der FSVK über die Gründung der Kampagne abgestimmt. Kann eine Energieeffizienz-Kampagne effizient sein? Viele Fachschaften stimmten gegen die Gründung einer Energiespar-Kampagne. Auch die Teilnahme an dem ersten Treffen war eher bescheiden – Organisator Maik Wolf, Mitglied des Senats sowie der studentischen Gremienberatung, hatte mit mehr TeilnehmerInnen gerechnet.

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