Bericht von der 7. Sitzung des Studierendenparlaments
Theaterflatrate, :bsz-Statut und Nibelungen
Foto: ks
Veranstaltung zum Knicken? Das Wagnerestival ist umstritten. Foto: ks
Veranstaltung zum Knicken? Das Wagnerestival ist umstritten.

Im Rahmen unseres Bemühens, die Studierendenschaft über die Ergebnisse der studentischen Selbstverwaltung zu informieren, berichten wir auch diesmal von der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa), die am 27. Juni 2013 stattfand.

Die Sitzung begann nach den anfänglichen Formalitäten zur Anwesenheit der ParlamentarierInnen und der Beschlussfähigkeit der Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt „Berichte des StuPa-Sprechers und Anfragen“. StuPa-Sprecher Dirk Loose (NAWI) gab eingangs eine Erklärung ab: Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) habe auf ihrer Internetseite behauptet, dass ihm eine Frist zur Beibringung fehlender StuPa-Protokolle vom Beginn des Semesters gesetzt worden sei. Dirk widersprach dieser Darstellung und verwies darauf, dass in den vorhandenen Protokollen kein Hinweis auf eine solche Fristsetzung zu finden sei. Für die GHG entgegnete Karsten Finke, dass er sich sehr wohl an diese Fristsetzung erinnern könne, auch wenn diese nicht im Protokoll stehe. Auf Nachfrage der :bsz stellte sich heraus, dass die Protokollantin der entsprechenden Sitzungen ihre Protokollmitschrift bisher nicht beim Sprecher des StuPa eingereicht hat. Der Ärger der Opposition ist an der Stelle grundsätzlich verständlich. Vielleicht sollte die Opposition jedoch besser der Protokollantin eine Frist setzen als dem StuPa-Sprecher?

Die Theaterflatrate kommt

Der AStA-Vorsitzende Tim Köhler (Jusos) berichtete über einen Erfolg bei den Uni-Zwergen: Diese haben nun endlich den entsprechenden Starkstromanschluss bekommen, um ihren Herd nach mehr als einem Jahr auch benutzen zu können (die :bsz berichtete).
Eine Anfrage der Opposition zur Fortführung des Austauschprojekts mit Tunesien beantwortete der AStA-Vorsitzende mit dem Hinweis, dass er sich eine Fortführung wünsche, bisher aber von der Tunesien-AG noch keine Antwort auf seine Anfrage für die nächsten konkreten Schritte erhalten habe.
Die Theaterflatrate soll zum Wintersemester kommen (:bsz berichtete). Der AStA steht kurz vor dem Abschluss des Vertrages. Ab Wintersemester steigt der Sozialbeitrag um einen Euro, dafür können alle Studierenden ab Oktober kostenlos ins Schauspielhaus. Die Anregung der Opposition, ein festes Kontingent an Studi-Karten mit dem Schauspielhaus zu vereinbaren, wird vom AStA mit in die nächsten Gespräche genommen.
Das neue :bsz-Statut wurde mit einer 2/3-Mehrheit der anwesenden ParlamentarierInnen verabschiedet. Vorangegangen war eine lebhafte Diskussion, die sich im Wintersemester in der „großen :bsz-Reformdebatte“ bestimmt fortsetzen wird – dann hoffentlich auch mit den VertreterInnen der FSVK, die es leider nicht zu den letzten StuPa-Sitzungen geschafft haben.

Alles Wagner oder was?

Für einige kontroverse Diskussionen sorgte dann die finanzielle Unterstützung des AStA für die Kulturinitiative „Ring-Festival RUB“, die (Film-)Vorführungen von Richard Wagners „Ring des Nibelungen“ an der RUB zeigen möchte. Die Opposition verlangte Aufklärung darüber, ob der AStA ausreichend überprüft habe, welche Intentionen hinter dem Projekt stecken – immerhin sei Wagner Antisemit gewesen. Es sei sogar nicht ausgeschlossen, dass Wagners Tochter Sex mit Adolf Hitler gehabt habe, fügte Karsten (Grüne) an. Insbesondere sorgte für Irritationen, dass der AStA-Vorsitzende nicht in der Lage war, Richard Wagner als Antisemiten zu identifizieren. Sebastian Marquardt führte für die NAWI aus, dass Wagner vor dem Nationalsozialismus gelebt habe, die „Nibelungen“ ebenfalls viel früher geschrieben wurden und das Projekt politisch unbedenklich sei.
Die ideologische Überprüfung von EmpfängerInnen studentischer Gelder war vor einem Jahr schon Thema. Damals ging es um die „Initiativen-Förderungsrichtlinie“, die nach Kritik der Opposition modifiziert wurde. Verlangt diese nun (zumindest in bestimmten „ideologischen“ Fällen) selbst eine „Gesinnungsprüfung von Kulturinitiativen“? Auf direkte Nachfrage wurde dies verneint – bei Wagner müsse man aber schon auf das Thema Antisemitismus hinweisen. Die :bsz wird das Thema in einer der kommenden Ausgaben aufgreifen.
Mehr über das StuPa, Sitzungsprotokolle und die StuPa-Ausschüsse erfahrt Ihr auf www.stupa-bochum.de.