Neue Doppelspitze bei SPD
SPD wählt links

Kommentar. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz gewinnt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Doppelspitze, die den aktuellen Kurs der Partei kritisiert.

Schon lange hatte sich angedeutet, dass große Teile der SPD-Mitglieder mit der Richtung, die die Partei eingeschlagen hatte, nicht zufrieden sind. Vor allem von Seiten der Basis und den Jusos gab es immer wieder Kritik. Die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die beide zum linken Flügel der Partei gehören und beide selbst das Vorgehen ihrer Partei in den letzten Jahren immer wieder kritisiert haben, ist ein Zeichen eben dieser Mitglieder, dass sie einen Wechsel im politischen Kurs ihrer Partei wollen. Und zwar sofort.

Die neue Doppelspitze hat sich in der Vergangenheit auch gegen die große Koalition ausgesprochen. Der bereits instabile Zusammenhalt zwischen den beiden regierenden Parteien könnte nun vollends zerreißen, wenn die beiden diese Forderungen wahr machen. Damit könnten Neuwahlen für den Bundestag bevorstehen. Kein Wunder also, dass andere Parteien bereits mit den Hufen scharen. Während AfD und FDP sich auf ein Scheitern der GroKo vorbereiten und sich als Koalitionspartner für die Union in Stellung bringen, gibt es von Seiten der Linken eher Zuspruch. Linke Mehrheiten, vor allem auf der Ebene des Bundestags, sind schließlich nur mit einer linken SPD möglich.

Die SPD befand sich im freien Fall. Dieser Paukenschlag der Mitglieder ist der erste nötige Schritt, um diesen Fall zu stoppen. Die neue Führung muss der Partei dazu verhelfen, wieder ein Profil zu bekommen, Biss zu entwickeln und daran zu  erinnern, dass die SPD eigentlich mal eine linke Partei war. Aktuell ist sie davon leider weit entfernt. Nach dem gebrochenen Versprechen, sich auf keine GroKo mehr einzulassen, und nachdem sie immer weiter Abstand von linken Positionen gewonne hat, ist die SPD auf die Rolle des CDU-Gehilfen geschrumpft. In der aktuellen Verfassung braucht die Sozialdemokrat*innen niemand. Es gibt jetzt aber endlich die Chance, vergangene Fehler zu korrigieren und das Vertrauen der Wähler*innen zurückzugewinnen. Und vor allem zu rechtfertigen, wofür die SPD überhaupt noch benötigt wird.

:Philipp Kubu