StuPa-Sitzung mangels Beschlussfähigkeit vor wichtigem TOP abgebrochen
Knapp vorbei am All-in-One-Ticket

Die Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) vom 28. November, die auch die Abstimmung über das All-in-One-Ticket vorgesehen hat, musste aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit vor dem entsprechenden Tagesordnungspunkt beendet werden. Die Abstimmung verschiebt sich damit in die nächste Legislaturperiode.

Nachdem die Abstimmung schon einmal verschoben wurde, um der Opposition die Möglichkeit zu geben, den Vertrag ausreichend zu sichten, kam es vergangene Woche dennoch nicht zu einem Votum.

Als die Tagesordnung zu den Bogestra-Verträgen kam, wurde der Geschäftsordnungsantrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von der GRAS eingebracht. Von den anfangs anwesenden 22 von 35 ParlamentarierInnen (16/22 Koalition, 6/13 Opposition) waren nur noch die 16 KoalitionsparlamentarierInnen da. Für die Beschlussfähigkeit werden aber 18 benötigt. Die Sitzung musste beendet werden. 

Die GRAS sagt, „einige Parlamentarier*innen“ hätten wegen des „kurzfristig reingekommenen“ Termins „ein eingegrenztes Zeitbudget zur Verfügung gehabt.“ Manche von ihnen hätten zur FSVK-Sitzung gemusst, zu Radio CT oder zu Folgeterminen im Rathaus.

Haltlose Kritik?

In der vorangegangenen Sitzung hatte die Opposition kritisiert, dass sie nicht in die Verhandlungen einbezogen wurde. Der AStA räumt ein, dass er zur „Mitte der Legislatur transparenter hätte arbeiten können“, aber dass es ihm „als Exekutive der Studierendenschaft“ obliege Verträge auszuhandeln und sie dem StuPa zur Abstimmung vorzulegen. Außerdem bewege man sich bei dem Vertrag in einer anderen Größenordnung als zum Beispiel bei nextbike: Es gehe nur um „Verfahrens-

prozesse und technische Umsetzung“, nicht um ein „ganz anderes Semesterticket“.

:Kendra Smielowski