AStA-Arbeit und Opposition in der Kritik
Auf ein Bier mit … REWI und JuLi
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Klein und oho sind sie beide: Die verhältnismäßig kleinen Listen ReWi und JuLi lassen es bei Weizen und Krefelder ordentlich aufblitzen. Bild: sat
Klein und oho sind sie beide: Die verhältnismäßig kleinen Listen ReWi und JuLi lassen es bei Weizen und Krefelder ordentlich aufblitzen.

HoPo. Wer meckert, soll auch wählen gehen. Um fundiert zu meckern, reden wir bis zur Wahl des 51. Studierendenparlaments mit den Listen über Campusthemen. Diese Woche mit uns am Tresen: David (REWI) und Charline (JuLis).

Es heißt zwar: „Kein Bier vor vier!“, aber in Ausnahmesituationen kann diese Faustregel auch mal umgangen werden. So treffen wir uns für die zweite Runde der Reihe „Auf ein Bier mit …“, vier Wochen vor der Wahl zum 51. Studierendenparlament, mit David von der REWI und Charline von den JuLis.

Unterschiede offenbarten sich bei den Bierbestellungen, – Krefelder und Weizen – dennoch waren sich David und Charline in den Grundzügen der Politik erstmal einig: Partys gehören auf den Campus, das Akafö leiste gute Arbeit, sei aber zu teuer und die Campusentwicklung müsse überdacht werden.

Auch das mangelnde Interesse der Studierendenschaft für hochschulpolitische Themen können sie nicht nachvollziehen. David vermutet, dass das auch mit einem wachsenden Leistungsdruck im Studium zusammenhänge. Selbst bei der Urabstimmung für das Semesterticket (:bsz 1049) haben nur 30 Prozent der Studierenden abgestimmt: „Und da habe ich langsam das Gefühl, hier auf dem Campus befinden sich nur 30 Prozent der eingeschriebenen Leute und der Rest ist woanders.“ „Wenn man sich die Relation der Leute anguckt, die dann absolut wählen gegangen sind von der Anzahl, die es betrifft, ist das traurig“, kommentiert Charline zusätzlich die StuPa-Wahl aus dem Vorjahr (:bsz 1108). Doch wie damit umgehen? Für Charline liegt die Antwort in Social Media. Zum Beispiel könne man einen Livestream aus den StuPa-Sitzungen anbieten. Für David habe die Hochschulpolitik zwar eine Bringschuld, die Studierenden aber genauso eine Holschuld: „Es gibt natürlich Forderungen nach Livestreams und allem Möglichem, aber ich glaube, sich so ein vier- bis siebenseitiges, einfach geschriebenes Protokoll durchzulesen, wenn man sich dafür interessiert, ist an der Universität jetzt nicht zu viel verlangt“, so David.

Klarheit – Offenheit – Transparenz

In diesem Zusammenhang offenbart sich einmal mehr das große Thema der Auseinandersetzung zwischen der AStA-tragenden fachschaftspolitischen Liste REWI, die vor allem Campus- und Studinah die RechtswissenschaftlerInnen vertrete, und der Oppositionsliste der Jungen Liberalen, die für „Freiheit, solide Finanzen, Transparenz und Fortschritt“ stehe: die Transparenz des AStA. Selbst für die seit einem halben Jahr im StuPa sitzende Charline ist nicht klar, wer im AStA wofür zuständig ist. Selbst grund-hochschulpolitische Begriffe wie AStA und Stupa seien den Studierenden nicht immer klar.

Für Charline läuft im AStA grundsätzlich einiges schief: Zum einen der Umgang untereinander im AStA und zum anderen die Finanzführung und die Besetzung der Verantwortlichen. Zu Ersterem führt sie den Rücktritt des ehemaligen AStA-Referenten Daniel an, der nach dem Lindner-Besuch (:bsz 1134) zum Sündenbock stilisiert wurde. „Aber dass die [NAWI, Anm. der Redaktion] ihn so als Bauernopfer genommen haben und ihn vor den Bus geschubst haben, hat mich tief schockiert.“ Dies sei unter anderem der Grund, weswegen die JuLis voraussichtlich nicht mit der NAWI koalieren würden.

Im Zusammenhang mit den Finanzen kritisiert Charline vor allem die Arbeit der vergangenen Finanzreferenten, unter anderem auch den Letztjährigen und Gesprächspartner David: „Man muss den AStA da auch als Gremium sehen und der Finanzreferent macht das ja nicht alleine. Wenn der AStA inkompetent ist, dann wirkt sich das auch auf den Finanzreferenten aus. Wir dachten [im letzten AStA, Anm. der Redaktion], das wäre schon schlecht, und dann haben die Jusos mit ihren Kandidaten noch einen drauf gesetzt, was die Qualität angeht.“ Stattdessen schlägt sie vor, Referenten nach entsprechenden Qualifikationen zu wählen oder das komplette Ressort in externe, fachkundige Hände zu legen. Für David nicht nötig: „Der Gesetzgeber hat es den ASten da einfach gemacht und hat die Finanzführung mit 26 Paragraphen in der HWVO NRW abschließend geregelt. Ein Hexenwerk ist es nicht. Ob man BWL-Kenntnisse braucht, würde ich jetzt nicht so unterschreiben.“

Vergüten oder entlohnen?

Eine Frage, die beide zu diskutieren und zu überdenken bereit wären, ist die Honorierung der AStA-ReferentInnen: Handelt es sich hierbei um ein Ehrenamt wie derzeit oder schon um einen Nebenjob? Für Charline ist der derzeitige Umgang mit dieser Frage eine Unverschämtheit: „Die erhalten in ihrer Ehrenamtspauschale zum Teil mehr als ich in meinem Nebenjob verdienen kann. Ich finde es respektlos Ehrenämtlern gegenüber, die umsonst viel Zeit investieren. […] Ich finde es okay, wenn der AStA Geld erhält, zum Beispiel beim Finanzreferenten, aber dann soll man das auch Job nennen und nicht Ehrenamt.“ David entgegnet, dass es in der Abrechnung Unterschiede gebe. „Da hätte ich eher Sorge, dass die Ausgaben bei einer Schwarz-Weiß-Lösung eher höher wären. Per se würde ich es lieber so lassen, wie es ist.“

Studiengebühren

Da die Liste Junge Liberale eine parteinahe Hochschulliste ist, sehen sie sich zur aktuellen Landtagsregierung und zu deren Themen besonders in die Pflicht genommen. Eben auch zur aktuellen Debatte um die Einführung der Studiengebühren für Nicht-EU-AusländerInnen. Charline sieht diese jedoch kritisch: „Ich finde, es ist ein sehr misslicher Kompromiss, der da rausgekommen ist mit den Studiengebühren für Nicht-EU-AusländerInnen. Man muss aber auch sagen, es gibt viele Ausnahmeregelungen.“ Das von der Liste JuLis bevorzugte Modell seien die „Studiengebühren in einer nachgelagerten Form“. So könnte die erhaltene Bildungsrendite und der dadurch erlangte Vorteil gezielt an die Universität – abhängig vom Einkommen – zurückgezahlt werden. Zusätzlich stehe die Liste für ein Eltern-unabhängiges BaFöG ein. David sieht die Einführung der Studiengebühren für Nicht-EU-AusländerInnen nicht anders: „Wie es die Landesregierung geplant hat, finden wir falsch. Da kommt nicht viel rum. Ich persönlich hatte schon Einblick durch die Planungs- und Finanzkommission der Universität und auf deren Konten ist mehr überschüssiges Geld als durch diese Ausländermaut, wie sie geschimpft wird, reinkommen würde.“ Er finde ein steuerfinanziertes Modell besser.

Abgerechnet wird zum Schluss

Doch so unterschiedlich die beiden Seiten der Gesprächspartner waren, fanden beide lobende und kritische Worte für die Arbeit ihres Gegenüber. So fiele Charline positiv am AStA auf, dass das Kultur- und Sozial-Angebot gestiegen sei. Was ihr nicht gefalle, sei der bereits erwähnte Umgang untereinander sowie die Finanzführung und die Arbeitsmoral, die sie allerding nur an einigen Listen festmache.

David hingegen findet die Stimmung im StuPa – derzeit ist er zusätzlich StuPa-Sprecher – „zu entspannt“. Ebenso kritisiert er die unbeträchtliche Arbeit der Opposition. „Anträge gab es auch viel zu wenig. Wenn man wirklich Veränderungen will, vonseiten der Opposition, sollte man wirklich Anträge und Anfragen stellen, um da den AStA in eine gewünschte Richtung zu bewegen.“ Positiv merkt David an, dass unter anderem die JuLis kritische Fragen im Stupa gestellt haben, dennoch wünsche er sich mehr: „’n bisschen mehr Debatten-Kultur im StuPa kann schon nicht schaden.“

Eine Koalition schlagen beide dennoch nicht aus.

:Sarah Tsah und Andrea Lorenz

Co-Autor(in):