AStA und Opposition zermürben sich in endlosen StuPa-Sitzungen
142 Seiten für die Hochschulpolitik
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Felix-Pascal Joswig (Jusos) und Esra Arslan-Balci (IL) leiten die Sitzungen des Studierendenparlaments. Foto: USch
Felix-Pascal Joswig (Jusos) und Esra Arslan-Balci (IL) leiten die Sitzungen des Studierendenparlaments.

Manchmal tagen sie bis Mitternacht, die 35 von Euch gewählten ListenvertreterInnen im Studierendenparlament (StuPa/SP). Doch die Mitglieder des 47. StuPa der RUB sind mit viel Herzblut dabei, wenn es darum geht, die Arbeit des Anfang des Jahres vom StuPa gewählten AStA zu kontrollieren.

„Ich finde Politik hoch spannend, und ich kann nur jeden aufrufen, sich daran zu beteiligen“, sagt Felix Pascal Joswig (Jusos), der seit Februar 2014 StuPa-Sprecher ist und zu den Sitzungen einlädt, die er auch leitet. Im Vorjahr war Joswig als Stellvertreter fürs Protokoll zuständig. Für Politik interessiert sich der 22-Jährige schon seit gut zehn Jahren und trat mit 16 in die SPD ein – drei Jahre vor Beginn seines Medizinstudiums 2011 an der RUB.

Endlosbefragungen zur AStA-Kontrolle?

Trotz Parteilosigkeit politikbegeistert ist auch die stellvertretende SP-Sprecherin und Protokollantin Esra Arslan-Balci (Internationale Liste (IL)), und selbst der Formalkram kann manchmal Spaß machen: „Eigentlich ist das Protokollieren angenehm – abgesehen von fast endlosen, sich wiederholenden Anfragen“, sagt die Jura-Studentin, die den Zeitaufwand für die Ausfertigung der langen Sitzungsprotokolle von ihrer derzeitigen Examensvorbereitung abzwacken muss.

So umfasst das Protokoll für die nach zwei jeweils fünfstündigen Sitzungstagen zuletzt zum zweiten Mal unterbrochene siebte Sitzung des 47. StuPa bereits 30 Seiten und damit das Volumen einer Bachelor-Arbeit. „Ich habe bereits mehrfach ans Parlament appelliert, sich aufs Nötigste zu beschränken“, so Arslan-Balci, „leider erfolglos.“ „Das längste StuPa-Protokoll umfasste bislang 142 Seiten“, ergänzt Joswig aus seiner Zeit als Protokollant des 46. StuPa. „Ich finde, dass derzeit sehr viel um Formalia gestritten wird; der Anspruch, die Leitlinien der AStA-Arbeit vorzugeben, wird dabei kaum umgesetzt“, meint der StuPa-Sprecher. Arslan-Balci sieht dies ähnlich, wenngleich sie einräumt: „Nach der Sommerpause hat sich eine Menge angehäuft.“

Mehr Oppositionsarbeit denn je

Patrick Vosen von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) hat aus Sicht der Opposition eine andere Perspektive auf das Geschehen: „Leider dauern die Sitzungen des Parlamentes sehr lange. Dies liegt an der Intransparenz des AStA. Über Monate erfährt das Parlament nichts zum VRR-Semesterticket, zu einem dubiosen Carsharing-Vertrag, zu den Mensapreiserhöhungen (…) und so weiter.“ Vosen ist daher überzeugt: „Das Studierendenparlament erfüllt mehr denn je seine Funktion. Niemals zuvor wurde von der Opposition mehr Arbeit investiert“, so der GHG-Vertreter zur :bsz. „Von den Oppositionslisten kamen mehr Anträge als vom AStA selbst. Wir sehen genau hin und schauen dem AStA jederzeit auf die Finger. In diesem Sinne erfüllt das Parlament seine Funk­tion“, unterstreicht Vosen.  

 

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