Linke-Fraktion vor Ort: Armutskonferenz im Jahrhunderthaus
„Armut ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis von Politik!“
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Die Linke lud zu einer Konferenz im Jahrhunderthaus: PolitikerInnen und ExpertInnen diskutierten über das Thema Armut. Foto: tims
Die Linke lud zu einer Konferenz im Jahrhunderthaus: PolitikerInnen und ExpertInnen diskutierten über das Thema Armut.

Unter dem Motto „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“ lud die Partei Die Linke am 12. Juni im Jahrhunderthaus der IG Metall zu einer Konferenz ein. Mit dabei waren neben Parteiprominenz unter anderem auch der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Butterwegge, und Dr. Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Am Ende herrschte Einigkeit: Der Armuts-Diskurs muss intensiviert werden.  

Mit der These „Armut ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis von Politik“ eröffnete der OB-Kandidat der Bochumer Linken, Horst Hohmeier, die Konferenz im Saal des Jahrhunderthauses am Westpark und warf der Bundesregierung und besonders CDU-Finanzminister Wolfgang Schäuble totales Versagen bei der Armutsbekämpfung vor: „Herr Schäuble vergleicht unsere Sozialstandards mit denen von Brasilien, Indien und den USA – so kann man natürlich gut dastehen“, sagte Hohmeier. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken, Sevim Dağdelen, gab ihrem Parteikollegen recht: Dass nur der Osten von Armut betroffen sei und das Ruhrgebiet „in Teilen“, stimme einfach nicht.

Armut leugnen „hat lange Tradition“

Dass in der Bevölkerung und auch in der Politik offensichtlich kein großes Interesse besteht, das Thema „Armut“ aktiv zu bekämpfen oder zumindest konkret anzusprechen, unterstrich Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler von der Uni Köln, und verwies dabei auf die „lange Tradition, Armut in Deutschland zu leugnen“.   Butterwegge weiter: „Armut tritt in Deutschland oftmals nicht so spektakulär auf, dabei ist sie im einem reichen Land wie Deutschland oftmals viel deprimierender.“

Relative und absolute Armut

Konkrete Zahlen lieferte Dr. Joachim Rock, Abteilungsleiter für Sozial- und Europapolitik beim Paritätischen Wohlfahrtsverband. „12,5 Millionen in Deutschland leben in Armut“, sagte Rock und verwies dabei darauf, dass in den Zahlen alle Obdachlosen, Geflüchtete und in Pflegeheimen lebende Menschen nicht miteinberechnet seien. In NRW nahm die Armutsquote in den vergangenen fünf Jahren dramatisch zu und steigt weiterhin schneller als der Bundesdurchschnitt. Der Anstieg der Armutsquote in Bochum (18,7 Prozent) und Dortmund (21,4 Prozent) ist in den vergangenen Jahren gleich geblieben.

Etablierte PolitikerInnen appellieren zur Partizipation

Ob Gewerkschaften, Nicht-Regierungs-Organisationen, Parteien oder Verbände – die KonferenzteilnehmerInnen appellierten an alle, sich gesellschaftlich zu engagieren, um somit auch den Armutsdiskurs wiederaufzunehmen und das Thema „Armut“ in Deutschland zu bekämpfen. „Wenn Andrea Nahles sogar als Arbeits- und Sozialministerium die vorherrschende Armut in Deutschland so relativiert,  ist es höchste Zeit, alle an die gesellschaftliche Verantwortung zu appellieren“, so Butterwegge.

:Tim Schwermer