Parlament
Europa Wa(h)l
Am 26. Mai sind wir gefragt: Die Europawahlen stehen an. Bild: Bena

EU. Am 26. Mai ist es so weit – Europa wählt. Überall hängen Plakate und verschiedene Veranstaltungen finden auf dem gesamten Kontinent statt. Was wird aber überhaupt gewählt und warum ist die Wahl so wichtig wie nie ?

Duda legt Veto gegen Reform des Obersten Gerichts ein

Kommentar. Präsident Andrzej Duda hat das versprochene Veto eingelegt. Ist Polen nun sicher?

 
In Ungarn wird Antisemitismus ein zunehmendes Problem
Das ungarische Parlament: Zuletzt Bühne für antisemitische Ressentiments. Foto: rl

Antisemitismus ist in vielen europäischen Gesellschaften weiterhin ein grassierendes Problem, wie zahlreiche Studien der jüngsten Vergangenheit nahelegen (zuletzt etwa eine vergleichende Analyse acht europäischer Länder durch die Universität Bielefeld). Die Ereignisse, die sich in den letzten Wochen und Monaten in Ungarn abgespielt haben, sind in jeder Hinsicht inakzeptabel und geben vor dem Hintergrund ungarischer Vergangenheitsbewältigung besonderen Anlass zur Sorge. Zuletzt sorgte Márton Gyöngyösi, Politiker der rechtsextremen Partei Jobbik Magyarországért Mozgalom („Bewegung für ein besseres Ungarn“) für einen Eklat, als er die Erstellung von „Judenlisten“ forderte; insbesondere jüdische ParlamentarierInnen müssten aus Sicherheitsgründen erfasst werden, so Gyöngyösi.