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Wie war die Arbeit des amtierenden AStA? Die :bsz zieht Bilanz Teil 2
Hat der AStA alles gegen Mensapreiserhöhungen getan, was möglich war? Fotoquelle: bszarchiv

Bei welchen Themen hat der AStA gepunktet, wo gepennt? Die :bsz hat sich die To-Do-Liste angeschaut, die sie dem AStA zu Beginn seiner Amtszeit mit auf den Weg gab (siehe :bsz 1035). Kurz vor den StuPa-Wahlen ist es Zeit für eine Bilanz.

Wie war die Arbeit des amtierenden AStA? Die :bsz zieht Bilanz Teil 1
 Anwesenheitspflicht, Mensapreise, Blaupause und alternatives Campusfest, die Erhöhung der Preise für das Semesterticket: Das waren die Themen, die in diesem Jahr die Studierendenschaft beschäftigten. Wie hat sich der AStA in dieser Legislaturperiode geschlagen? Fotoquelle: :bsz-Archiv

Bei welchen Themen hat der AStA gepunktet, wo gepennt? Die :bsz hat sich die To-Do-Liste angeschaut, die sie dem AStA zu Beginn seiner Amtszeit mit auf den Weg gab (siehe :bsz 1035). Zwei Wochen vor den StuPa-Wahlen ist es Zeit für eine Bilanz.

Auflösung der Grünen Hochschulgruppe (GHG) an der RUB
„Revolutionäres Flair“ trifft es nicht ganz, aber auch die Freie Uni Bochum gehört zu den „großen Schlachten“, an denen sich die GHG beteiligt hat.  Foto: Freie Uni Bochum

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) verabschiedet sich von der Hochschulpolitik an der RUB. Begründet wird die Entscheidung vor allem mit dem unpolitischen Klima innerhalb der Studierendenschaft und den jüngsten Angriffen gegenüber der GHG.  Die ParlamentarierInnen der GHG werden ihre Sitze jedoch bis zur nächsten Wahl behalten.

Studierendenparlament: Jurist Arne Michels mit großer Mehrheit zum Sprecher gewählt
Optimistisch trotz anhängiger Wahlprüfung: Arne Michels (l.) und Felix Schmidt. Foto: USch

Wahlleiter Kolja Schmidt, der die konstituierende Sitzung des 48. Studierendenparlaments (StuPa) mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins Charlie Hebdo eröffnet, räumt zu Beginn ein, „dass es zu einigen Störungen während der Wahl gekommen ist“ – weshalb nun eine Wahlprüfung ansteht. Gleich ein ganzes Bündel von Beschwerden über Wahlstörungen wie die Versendung einer den Wahlausgang möglicherweise beeinflussenden Massenmail an über 52.000 EmpfängerInnen (siehe :bsz 1025) wird von VertreterInnen verschiedener Listen eingereicht.

StuPa-Wahl: Die zehn Listen und ihre Positionen
Die Wa(h)lwoche ist da! Zeit für die totale Mitbestimmolypse! Illustration: mar

In der letzten Ausgabe haben wir Euch die Positionen der zehn aktuell fürs Studierendenparlament (StuPa) kandidierenden Listen vorgestellt. Zu einem wichtigen Thema herrscht weitgehend Einigkeit: Fast alle Listen lehnen auch nach dem jüngsten Vorstoß der Hochschulrektorenkonferenz, eine Debatte über nach dem Studium zu entrichtende Gebühren loszutreten, jede Form von Studiengebühren weiterhin konsequent ab. Unterschiedlicher sind die Positionen zur kosten- und prestigeträchtigen Campus-Sanierung (C). Noch mehr Anlass zur Kontroverse gibt die Frage, ob und wie Deutschkurse (D) für (angehende) ausländische Studierende wieder voll vom AStA finanziert werden sollten.

(Bisherige Themen in :bsz 1023: Positionen der Listen zu Semesterticket, Anwesenheitspflicht, (Party-)Kultur auf dem Campus. Außerdem: So einfach ist Wählen und die Listen im 140-Zeichen-:bachstelzenfunk.)
 

:Die Redaktion

Das Akronymicon – :bsz knackt den Gremiencode VI: AStA-Listen – Die hochschulpolitischen Listen der RUB – Teil 1: AStA-tragende Listen
David Semenowicz von der Liste ReWi: „Am meisten Spaß macht mir der Diskurs mit den anderen Listen. Wenn man sich dann einig wird, kann man richtig was bewirken.“ Foto:  mar

Aufmerksamen LeserInnen unserer Gremien-Reihe dürfte die Vorstellung des Studierendenparlaments (StuPa) in der vergangenen Ausgabe noch im Gedächtnis sein – und wo ein Parlament ist, dürfen Parteien nicht fehlen. Diese Ausgabe unserer Gremien-Reihe ist den sogenannten hochschulpolitischen Listen im AStA gewidmet.

Misstrauensvotum gegen StuPa-Sprecher Dirk Loose gescheitert
Im Kreuzverhör: Dirk Loose wurde kritisch zu seiner Gesinnung befragt. Foto: dh

Lange, hitzige Diskussionen sind im 46. Studierendenparlament (StuPa) der Ruhr-Uni keine Seltenheit. Kontroverse Ansichten und verhärtete Fronten gibt’s dort wie in der „echten“ Politik. Einige Hochschulgruppen repräsentieren dabei reale Farben im parteipolitischen Spektrum, wie z. B. die Hochschulgruppe der Grünen oder die Juso-Hochschulgruppe. Andere Listen wiederum schreiben sich auf die Fahne, „pragmatische“ Hochschulpolitik zu betreiben, nicht von allgemeinpolitischen Denkweisen und Themen geprägt zu sein. So z. B. die AStA-tragende Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI). Dieses Verständnis teilt auch StuPa-Sprecher Dirk Loose (NAWI), der sich im Bundestagswahlkampf für die umstrittene Alternative für Deutschland (AfD) engagiert hat. Auf der 9. StuPa-Sitzung am 1. Oktober haben oppositionelle ParlamentarierInnen ihr Misstrauen gegenüber den Gesinnungen des StuPa-Sprechers bekundet

Pro

Wer die Frage ernsthaft beantworten will, muss drei Ebenen trennen: 1. Was ist an der AfD zu kritisieren? 2. Wer ist Dirk Loose? 3. Ist die Schnittmenge von AfD und Loose problematisch?

Contra

Eigentlich ist der ein ganz netter Kerl, wurde mir berichtet: Dirk Loose engagiere sich bei Greenpeace, sei in einer Gewerkschaft aktiv. Als ehemaliger AStA-Vorsitzender und auch in seinem aktuellen Amt als StuPa-Sprecher habe er sich immer mit Leidenschaft für die Interessen der Studierenden eingesetzt. Ich kenne Dirk Loose nicht, bin auch noch nicht so lange Studierende der RUB, kann dies alles also nicht beurteilen. Ihm aufgrund seiner Flyer-Aktion für die AfD rechtspopulistisches Gedankengut zu unterstellen, erscheint mir aus genau diesen Gründen ebenfalls problematisch.

Bericht von der achten Sitzung des 46. Studierendenparlaments
Theater, Oper, Gender, Fahrräder: Das Studierendenparlament hat viele Baustellen. Collage: koi/mar

Das 46. Studierendenparlament (StuPa) der Ruhr-Universität hat sich am vergangenen Donnerstag (11. Juli.) zur letzten Sitzung vor der Sommerpause getroffen. Neben abschließenden Worten zur ‚Wagner-Debatte‘ (s.o.) standen der Antrag auf Finanzierung einer dritten SprecherInnen-Stelle der FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK), eine geplante Urabstimmung zur Abo-Vertragsverlängerung mit dem Schauspielhaus sowie der Beschluss des Nachtragshaushalts auf der Tagesordnung.

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