Nach Nazi-Aufmarsch: Vorgehen & Aufgebot der Einsatzkräfte werfen Fragen auf
NPD-Demo mit Polizeigewalt durchgesetzt
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GegendemonstrantInnen am Hbf. Foto: kac
GegendemonstrantInnen am Hbf.

Rund um die NPD-Demo in Bochum kam es am Sonntag zu „Ausschreitungen“. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke gegen AntifaschistInnen ein.

180 AnhängerInnen der neofaschistischen NPD zogen am Sonntagnachmittag durch Bochum, um gegen das Recht auf Asyl zu demonstrieren. Gleichzeitig beteiligten sich rund 2.400 Menschen an den Gegenprotesten, zu denen Antifa-Gruppen und das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen haben; die Polizei Bochum stufte 500 von ihnen als gewaltbereit ein.

Um den Naziaufmarsch durchzusetzen, ging die Polizei mit massiver Gewalt vor: Etliche GegendemonstrantInnen erlitten durch Pfefferspray- und Schlagstockeinsatz Verletzungen. In einer Pressemitteilung sprach die Bundespolizei von Angriffen  auf die Einsatzkräfte: Etwa 300 linksgerichtete VersammlungsteilnehmerInnen versuchten, eine Kette der Polizei im Personentunnel des Bochumer Hauptbahnhofs zu durchbrechen. Diese diente laut Bundespolizei dazu, körperlichen Auseinandersetzungen zwischen GegendemonstrantInnen und rechten VersammlungsteilnehmerInnen vorzubeugen.

Routenchaos

Denn zeitgleich fand zudem eine 1. Mai-Demo des DGB mit rund 7.000 TeilnehmerInnen statt. Wegen der Überschneidung mit der NPD-Route richtete die Polizei jedoch schon am Hbf eine Trennung ein, sodass kein Durchgang zur angemeldeten Kundgebung mehr möglich war. „Nachdem der körperliche Druck auf die Einsatzkräfte zunahm, drängten die Einsatzkräfte der Bundespolizei die aggressive Masse zurück.“ 

Vier Polizeibeamte wurden während des Aufzugs und der Gegendemonstration verletzt und seien nicht mehr dienstfähig. „Neben dem Abbrennen von Pyro­technik wurden Steine, Flaschen und Rauchtöpfe auf die Einsatzkräfte geschmissen“, so der Vorwurf der Polizei.

AktivistInnen zufrieden

Uli Borchers vom Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ zeigt sich zufrieden mit den Gegenaktionen – auch, wenn man das vorher klar gesteckte Ziel nicht geschafft habe: „Wir haben gezeigt, dass wir den Nazi-Aufmarsch verhindern wollen. Es ist uns gelungen, ganz viele Leute von der DGB-Kundgebung zu den Gegenprotesten mitzuziehen.“

Gleichwohl werfe auch für ihn das enorme Polizeiaufgebot in erster Linie Fragen auf:   Reizgas-Einsatz, Wasserwerfer, Festnahmen, Hubschrauber, Reiterstaffel – die Einsatzkräfte griffen zum Teil hart gegen AntirassistInnen durch. „So ein Polizeiaufwand ist übertrieben und steht in gar keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Abläufen“, so Borchers. Ein Demonstrationsteilnehmer hatte einen Feuerwerkskörper gezündet.

An der Kortumstraße setzte die Polizei daraufhin über mehrere Stunden ein Massengewahrsam von etwa 250 AntirassistInnen durch. GegendemonstrantInnen wurden mit Bussen in die Gefangenensammelstelle an der Uhlandstraße gebracht oder vor Ort einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen.

:Benjamin Trilling & 

:Tobias Möller

Stellvertretend für die Studierendenschaft Bochum: Auch der AStA der RUB demonstriert gegen Nazis. Foto: alx
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