Anfrage der AfD im Landtag trifft politische Studis
AfD interessiert sich für politische Studis
Diskussionen nicht nur in Seminarräumen: Die AfD verlangt Informationen zu Vertreter*innen des AStA und Studierendenparlaments. Symbolbild
Diskussionen nicht nur in Seminarräumen: Die AfD verlangt Informationen zu Vertreter*innen des AStA und Studierendenparlaments. Symbolbild

Hochschulpolitik. Die Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) stellte jüngst eine ausführliche Anfrage bezüglich nordrheinwestfälischer Studierendenvertretungen.

Inspiriert von ihren Parteikolleg*innen aus Berlin (:bsz 1178) verlangte die hiesige Fraktion zahlreiche Informationen über Studierendenparlamente, Allgemeine Studierendenausschüsse, Wahlbeteiligung und Finanzierung der studentischen Selbstverwaltung. Bereits am 24. September beantwortete die Landesregierung diese Anfrage, Reaktionen von Studierendenvertretungen blieben bisher aus.
Neben der Information, ob den Rektoraten, beziehungsweise den Präsidien aller staatlichen Hochschulen des Landes die Vor- und Nachnamen aller Studierendenvertreter*innen der ASten bekannt seien, interessiert sich die Rechtsaußenpartei ebenfalls für die Namen aller Vertreter*innen in den Studierendenparlamenten. Auch die für die Studierendenvertretungen zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sowie die Wahlbeteiligung und ob jemals eine Prüfung der Vertretungen durch den Landesrechnungshof durchgeführt wurde, erfragte die Partei. Die tatsächliche Intention der Anfrage haben die Abgeordneten Herbert Strotebeck und Helmut Seifen nicht begründet, was bei einer kleinen Anfrage auch nicht notwendig ist.

RUB transparent

Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass die Namen aller studentischen Mitglieder der Selbstverwaltung in AStA und StuPa dem Rektorat der Ruhr-Universität Bochum bekannt sind. Darüber hinaus sind diese Namen auch öffentlich einsehbar; dies gilt jedoch nicht für die StuPa-Mitglieder in Vertretung, die nach Belieben gewählte Parlamentarier*innen bei Sitzungen vertreten können, sofern sie bei den Wahlen zum Studierendenparlament mindestens eine Stimme erhalten haben. Diese Informationen sind sonst nur an drei anderen Hochschulen öffentlich abrufbar.
Die Antwort der Landesregierung offenbart darüber hinaus, dass bei der letzten StuPa-Wahl nur acht Prozent der Studierenden ihre Stimme abgegeben haben, nur an acht weiteren Hochschulen war, soweit bekannt, ein niedrigerer Wert zu verzeichnen. Ob den beiden Abgeordneten der AfD die zur Verfügung gestellten Informationen weiter geholfen haben, ist nicht bekannt. Weder auf ihren Social-Media-Profilen, noch auf der Internetseite der AfD-Landtagsfraktion fand die Anfrage bisher Erwähnung.

:Justinian L. Mantoan